Verschwundene Heimbewohner

Betreiber von Alten- und Pflegeheimen haften nicht für Kosten der Suche

Immer wieder verschwinden hilf- und orientierungslose Bewohner von Alten- oder Pflegeheimen und müssen von Polizei und Feuerwehr gesucht werden. Doch wer zahlt für diesen Einsatz? Die Betreiber der Heime können jedenfalls nicht für die Kosten der Suche herangezogen werden! Das entschied das Verwaltungsgericht Gießen.

Im konkreten Fall hatten die Mitarbeiter eines Senioren-Pflegeheim nachts bemerkt, dass eine damals 90 Jahre alte Heimbewohnerin nicht in ihrem Zimmer war. Die Frau war demenzkrank, orientierungslos und verwirrt und draußen herrschten Minustemperaturen. Zunächst machte sich das Heimpersonal selbst auf die Suche. Nachdem die Mitarbeiter die Bewohnerin auch außerhalb der Einrichtung nicht finden konnten, riefen sie die Polizei. Diese leitet eine Suchaktion ein und forderte zur Unterstützung die Feuerwehr an. Einige Stunden später konnte die Frau gefunden werden.

Kurz darauf flatterte dem Heimbetreiber ein Kostenbescheid der zuständigen Behörde ins Haus. Er sollte als Kostenschuldner für den Polizei- und Feuerwehreinsatz herangezogen werden. Dagegen wehrte sich der Heimbetreiber und bekam vor dem Verwaltungsgericht Gießen Recht.

Die Richter entschieden, dass die Feuerwehr keine Auslagenerstattung hatte fordern können. Daher sei das Land auch nicht berechtigt gewesen, diese Kosten vom Heimträger einzufordern. Der Einsatz der Feuerwehr habe in vollem Umfang der Rettung der Seniorin aus akuter Lebensgefahr gedient, so die Richter. Für eine derartige Situation verbiete das einschlägige hessische Gesetz die Erhebung von Gebühren und Auslagen.

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Hallo, hier steht der Text des FlyIn.
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